Ich habe beim rheinland-pfälzischen Bildungsministerium jüngst nach dem Sachstand zum anstehenden Ersatzneubau der Realschule plus Bobenheim-Roxheim gefragt und heute eine Antwort erhalten. Danach hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) gegenüber der Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises nun grünes Licht für den Bau gegeben. Die ADD hat also die schulbehördliche Genehmigung für den … Weiterlesen
800.000 Euro erhält die Stadtklinik Frankenthal aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes. Mit der Summe wird die Errichtung der psychiatrischen Tagesklinik in Limburgerhof ermöglicht. Es ist eine starke Unterstützung für die gute gesundheitliche Versorgung in unserer Region, dass die Stadtklinik erneut vom Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes profitieren kann. Insgesamt stellt die Landesregierung … Weiterlesen
Landtagspräsident Hendrik Hering hat Vertreter:innen des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge sowie der Bundeswehr zu einer Dankveranstaltung im Landesparlament empfangen. Als Landesvorsitzender freut es mich sehr, dass er Landtag damit das Engagement aktiver Soldat:innen und Reservist:innen bei Haus- und Straßensammlungen zum Wohle der Deutschen Kriegsgräberfürsorge gewürdigt hat. Im Jahr 2022 sammelte die … Weiterlesen
Ich bedanke mich bei allen Einsatzkräften, die gestern und in der Nacht in Folge des Sturms viele Einsätze abgearbeitet und damit für unsere Sicherheit gesorgt haben!
Heute und morgen stehen die Sitzungen 39 und 40 der aktuellen Legislaturperiode an. Wir haben das Thema „Revolution im Klassenzimmer? Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Lernen und Lehre in den rheinland-pfälzischen Schulen“ auf die Tagesordnung gesetzt. Weitere Themen: Flughafen Hahn, Medizin-Studienplätze und Chancengleichheit im Erwerbsleben. Die gesamte Tagesordnung kann hier … Weiterlesen
Stellvertretend für unsere gesamte Fraktion habe ich mich zusammen mit unserer Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler ins Kondolenzbuch des türkischen Generalkonsulats in Mainz eingetragen. Wir trauern um die Opfer im Erdbebengebiet, unsere Gedanken sind weiter bei den Angehörigen und Betroffenen.
Das Land ermöglicht, dass schon zum 1. März rund 65 Millionen Euro an die Krankenhäuser im Land ausgezahlt werden können – und davon auch die Stadtklinik Frankenthal profitiert. Hintergrund ist die erneute Änderung der Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale Förderung der Krankenhäuser durch die Landesregierung. … Weiterlesen
Die Befreiung des KZ Auschwitz jährt sich heute zum 78. Mal. Der 27. Januar ist deshalb der Tag, am dem wir uns an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern. Die Gedenveranstaltung findet heute in Trier statt und kann im Fernsehen verfolgt werden. #WeRemember Livestream der Gedenkfeier ab 11 Uhr https://www.ardmediathek.de/swr/live/Y3JpZDovL3N3ci5kZS8xMzQ4MTIzMA
Heute war ich zusammen mit unserem Bundestagsabgeordneten Christian Schreider in Langen. Im Gespräch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Flugsicherung ging es unter anderem um die Fluglärmsituation in Bobenheim-Roxheim und das Thema Kerosinablass. Viele wichtige Erkenntnisse nehme ich nun mit zurück in den Wahlkreis und den Landtag, wo wir … Weiterlesen
Erfreuliche Nachrichten zu Jahresbeginn. Im Dezember 2021 habe ich die “Autobahn Südwest GmbH” bezüglich der Lärmsituation durch A6 und A61 in Beindersheim angeschrieben. Daraufhin veranlasste die Autobahn GmbH des Bundes eine schalltechnische Untersuchung und die heute vorgestellten Ergebnisse sind eindeutig – in Beindersheim wird es massive und umfangreiche Maßnahmen in … Weiterlesen