Seit 2006 vertrete ich unsere Region in Mainz. Die Bilanz der letzten fünf Jahre kann sich sehen lassen und für die Zukunft habe ich viel vor. Ich bewerbe mich erneut für das Landtagsmandat mit dem Versprechen, Sie und Ihre Interessen weiterhin mit Vehemenz und Leidenschaft in Mainz zu vertreten und an entscheidender Stelle in die Landespolitik einzubringen.

Bobenheim-Roxheim

Die Ortsumgehung für Bobenheim-Roxheim muss mit der geplanten Siedlungserweiterung sinnvoll verknüpft werden. Dazu habe ich mit allen Beteiligten intensive Gespräche geführt. Der erste Durchbruch ist erreicht: Bobenheim-Roxheim bleibt auch bei veränderter Planung auf der Prioritätenliste!

In diesem Jahr wurde der soziale Wohnungsbau am Südring fertiggestellt. Das Land unterstützt durch ein zinsgünstiges Darlehen einschließlich Tilgungszuschuss der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB). Die bewilligten Mittel betragen 2,25 Millionen Euro.

Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim

Lambsheim: Die Sanierung des Lambsheimer Kirchturms wird nach einem Vor-Ort-Termin mit Staatssekretär Dr. Denis Alt mit 93.000 Euro gefördert. Die Sanierungsmaßnahme steht kurz vor ihrem Abschluss..

Heßheim: Nach Gesprächen in Mainz mit Staatssekretär Andy Becht war klar: In den Sommerferien 2020 wird die Heßheimer Ortsdurchfahrt saniert! Die Kosten wurden durch das Land getragen. Die Sondermülldeponie Heßheim muss einer vollumfänglichen Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden!

Beindersheim: Wir kämpfen für eine Ortsdurchfahrt ohne Schwerlastverkehr. Dafür haben wir in der vergangenen Legislaturperiode die Ortsumgehung Heßheim durchgesetzt. Nach Gesprächen in Mainz wurde durch den Landesbetrieb Mobilität nun die notwendige Verkehrszählung durchgeführt ― Ergebnisse werden im Frühjahr 2021 vorgestellt. Die Beindersheimer Lärmproblematik bleibt eine Daueraufgabe!

Großniedesheim: Die Planungen für einen Radweg zwischen Klein- und Großniedesheim sind fast abgeschlossen. Das Planfeststellungsverfahren soll noch in diesem Jahr starten.

Kleinniedesheim: Der Ausbau der L457 hat Baurecht erlangt, die Finanzierung steht und eine Realisierung ist angekündigt.

Heuchelheim: Mit dem Ausbau der Kita sowie eventuell des Bürgerhauses sind zwei Großvorhaben geplant, die ich gerne unterstütze. Erste Anfragen und Gespräche zu Fördermitteln sind gestellt beziehungsweise wurden geführt.

Frankenthal

Die Stadt Frankenthal hat als unser Mittelzentrum große Bedeutung für unsere Region, weit über die Stadtgrenzen hinaus. Die kulturell hochwertigen und vollumfänglichen schulischen Angebote sowie der starke Gesundheitsstandort Frankenthal sind hier ebenso zu nennen wie der starke Justizstandort mit Amtsgericht, Landgericht, Staatsanwaltschaft und Justizvollzugsanstalt. Der Frankenthaler Wirtschaftsstandort mit großer Expertise im Maschinenbau und Weltmarktführern wie KSB Pumpen sichert viele gut bezahlte Arbeitsplätze. Als regionales Kraftzentrum gilt der Stadt Frankenthal daher ein besonderes Augenmerk. Frankenthals Stadtbild ist geprägt von einer lebendigen Innenstadt.

Der Schulstandort Frankenthal ist hervorragend aufgestellt und hält jeglichen Bildungsabschluss bis zur Hochschul- beziehungsweise Berufsreife bereit. Die Sanierung der Schulgebäude gilt es aus Mainz weiter zu unterstützen und dafür Sorge zu tragen, dass die breite Palette der Bildungsangebote erhalten beziehungsweise ausgebaut wird.

Das Bahnhofsvorfeld war bisher kein Aushängeschild für die Stadt in Frankenthal. Das Land unterstützt den Umbau des Zentralen Omnibusbahnhofs mit 1,7 Millionen Euro. Das erhöht nicht nur die Attraktivität des ÖPNV, sondern verbessert auch die Verkehrssicherheit vor Ort.

Beim Neubau von weiteren Kindertagesstätten braucht die Stadt Frankenthal die Unterstützung des Landes, hierzu werden Gespräche geführt.

Die Frankenthaler Kulturszene und Kulturinstitutionen müssen sich auch weiterhin auf die Unterstützung des Landes verlassen können.

Eine gute Zukunft für die Stadtklinik ist eine der zentralen Herausforderungen der kommenden Jahre. Um diesen Weg zu unterstützen, fließen in diesem Jahr 2 Millionen Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes in die Modernisierung der Klinik. Viele weitere müssen folgen.

Der Radweg zwischen Eppstein und der L527 kommt! Die Planungen sind fast abgeschlossen und dieses Jahr soll das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Parallel dazu werden Finanzierungsgespräche geführt.

Durch das Förderprogramm “Aktive Stadtzentren” erhält Frankenthal in den nächsten Jahren Unterstützung für große Investitionsvorhaben. Eckpunkte der Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren sind eine vierjährige Laufzeit, ein Fördersatz von 90 Prozent und ein förderungsfähiges Investitionsvolumen von rund 6,2 Millionen Euro beziehungsweise ein Fördermittelvolumen von rund 5,6 Millionen Euro.

Große Investitionen in die Infrastruktur unserer Region

Das Straßennetz in der Vorderpfalz und in unserem Wahlkreis wächst! Zur Sanierung und Erweiterung des Straßennetzes sind in den vergangenen Jahren erhebliche Investitionen aus dem Landesstraßenbauprogramm in unsere Region geflossen.

Als herausragende Projekte der Vergangenheit sind hierbei die Realisierung der Ortsumgehung Lambsheim mit einem Landeszuschuss von über 4 Millionen Euro und die Ortsumgehung Heßheim mit Realisierungskosten von 5,8 Millionen Euro zu nennen. Durch die Amazon-Ansiedlung wurde auf Frankenthaler Gemarkung eine erhebliche Anpassung der Verkehrsinfrastruktur notwendig. In Rekordbauzeit und mit Landesmitteln in Höhe von 2,3 Millionen Euro wurden eine mehrspurige, signalisierte Kreuzung sowie der bestehende Rad- und Gehweg der L 527 verlegt und ein zusätzlicher Rad-, Geh- und Wirtschaftsweg entlang der L 524 hergestellt. Für den Ausbau der Theodor-Heuss- und der Mörscher Straße (K6 / K1) erhielt die Gemeinde Bobenheim-Roxheim über den Rhein-Pfalz-Kreis unterstützende Landesmittel in Höhe von 480.000 Euro.

Aber auch der ÖPNV für die Bürgerinnen und Bürger kommt nicht zu kurz. 1,71 Millionen Euro erhielt die Stadt Frankenthal für den Umbau des Zentralen Omnibusbahnhofs am Hauptbahnhof Frankenthal. Ein modernes Bahnhofsumfeld macht auch die Nutzung des ÖPNV attraktiver.

Auch das Rad spielt eine wichtige Rolle beim Mobilitätsmix. Die “Bike and Ride” Anlage am Haltepunkt Süd in Frankenthal wurde mit insgesamt 371.000 Euro durch das Land

Gute Bildung von Anfang an

Betreuungsangebotenach der Schule und in den Ferien

Zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf können in den Grundschulen des Landes unterrichtsergänzende Betreuungsangebote eingerichtet werden. Hierfür wurden der Stadt Frankenthal seit 2016 über 337.000 Euro, der Gemeinde Bobenheim-Roxheim über 60.000 Euro und der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim über 94.000 Euro zur Verfügung gestellt. Für Feriensprachkurse und Ferienbetreuung flossen fast 100.000 Euro in den Wahlkreis.

Schulsozialarbeit weiter gestärkt

Wir wollen, dass kein Kind und kein Jugendlicher zurückbleibt. Der gesellschaftliche Wandel und veränderte Anforderungen stellen unsere Schulen vor neue Herausforderungen. Wir unterstützen sie dabei durch den Ausbau der Schulsozialarbeit. Der Rhein-Pfalz-Kreis erhält hierfür im laufenden Jahr 2020 rund 153.000 Euro und die Stadt Frankenthal 91.800 Euro. Insgesamt flossen seit 2016 für die Schulsozialarbeit über 373.000 Euro nach Frankenthal.

Unterstützung dort, wo sie gebraucht wird

Neben den Personalmitteln für den inklusiven Bereich sowie die Schulsozialarbeit erhalten die Kommunen im Rahmen des Unterstützungsfonds des Landes 10 Millionen Euro jährlich für Angebote im Bereich der schulischen Inklusion und der sozialen Integration. Dabei räumt das Land den Schulträgern größtmögliche Freiheiten bei der Verwendung der Mittel ein, sodass individuelle regionale Gegebenheiten und Bedürfnisse berücksichtigt werden können. Die Gelder kommen damit unmittelbar bei den Schulen an und ermöglichen dort zusätzliche Angebote für die Schülerinnen und Schüler. Die Stadt Frankenthal erhielt hierfür seit 2016 rund 834.000 Euro.

Digitale Bildung für unsere Kleinsten

Wir machen unsere Schülerinnen und Schüler fit für die digitale Zukunft! Dafür bauen wir das Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ kontinuierlich weiter aus, setzen den Digitalpakt Schule zügig um und schließen über 900 Schulen im ganzen Land an das schnelle Internet an. Weil unsere Schülerinnen und Schüler von Anfang an ihre digitalen Kompetenzen entwickeln sollen, weiten wir das Landesprogramm seit 2016 auch auf Grundschulen aus, darunter vier Grundschulen aus der Region: Die Grundschule Mörsch, die Pestalozzi-Grundschule und die FriedrichEbert-Grundschule aus Frankenthal sowie die Rheinschule Bobenheim-Roxheim.

Friedrich-Schiller-Realschule plus wird Informatikschule

Die Friedrich-Schiller-Realschule plus und Fachoberschule Frankenthal ist eine von landesweit 21 “Informatik-Profil-Schulen”. Ab dem Schuljahr 2020/2021 startet das neue digitale Bildungsangebot an neun Realschulen plus, zwei Integrierten Gesamtschulen und zehn Gymnasien. Diese schulartübergreifende Konzeption ist bundesweit einzigartig. Schon in der Orientierungsstufe, ab Klasse 5, werden die Schülerinnen und Schüler in ihren digitalen Kompetenzen zielgerichtet gefördert – in informatischer Bildung, Robotik und auch in Medienkompetenz. Zusätzlich zum Informatik-Unterricht werden die Schulen auch Arbeitsgemeinschaften zur Digitalisierung anbieten.

Moderne Kitas

Das bedeutet das neue Kita-Gesetz für die Region:

Mit dem neuen Kita-Gesetz wird die Betreuung und die frühkindliche Bildung von Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen. Alleine in der Stadt Frankenthal können durch das Land 56 zusätzliche Stellen mitfinanziert werden. Davon profitieren Fachkräfte, Eltern, Träger und vor allem die Kinder.

Unterstützung beim Kita-Ausbau

Unsere Region investiert kräftig in die Kitas. Das ist gut angelegtes Geld und Ausweis für eine starke und zukunftsträchtige Region. Das Land förderte die Stadt Frankenthal seit 2016 hierbei mit 1,67 Millionen Euro, die verbandsfreie Gemeinde Bobenheim-Roxheim mit 537.000 Euro und die Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim mit 750.000 Euro.

Gut verbunden: Breitbandausbau

Die Vorderpfalz wird digital: Durch die erfolgreiche Zusammenarbeit von Landkreis, Land und Bund ist die Region auf dem Weg zur flächendeckenden Breitbandversorgung. Während die Stadt Frankenthal schon lange über eine flächendeckende Breitbandanbindung mit teilweise Gigabit-Internet verfügt, gibt es im Rhein-Pfalz-Kreis noch weiße Flecken.

Nach dem sogenannten „Wirtschaftlichkeitslückenmodell“ ist ein Gesamtmittelbedarf in Höhe von rund 13 Millionen Euro notwendig, um die rund 400 „weißen Flecken“ im Kreisgebiet zu erschließen. Davon werden 50 Prozent durch Fördermittel des Bundes (6,5 Millionen Euro) und 40 Prozent durch Fördermittel des Landes Rheinland-Pfalz (5,2 Millionen Euro) getragen.

Öffentliches WLAN: Wifi4RLP heißt das landeseigene, öffentliche WLAN-Netz, das 2017 an den Start gegangen ist. Bis 2021 sollen 1.000 freie WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen eingerichtet werden. Die Gemeinde Bobenheim-Roxheim ist bereits dabei.

Förderung des Ehrenamtes

Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamts. Unsere Städte und Gemeinden in der Vorderpfalz leben vom guten Miteinander und einem starken Zusammenhalt. Sie sind geprägt durch vielfältiges ehrenamtliches Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Viele Bürgerinnen und Bürger sind Mitglied in einem oder mehreren Vereinen oder engagieren sich in Bürgerinitiativen. Wir können stolz sein auf unsere Vereine und die vielen Menschen, die sich hier für die Allgemeinheit einbringen. Unser großer Dank und Respekt gilt dabei denjenigen Ehrenamtlichen, die für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger ihre körperliche Unversehrtheit und sogar ihr Leben aufs Spiel setzen. Unsere Feuerwehren und die Rettungs- und Hilfsdienste leisten Großartiges für unser Gemeinwesen!

Umwandlung des Kickerplatzes im Ostparkstadion in einen Kunstrasenplatz (102.000 Euro)

Neubau eines Feuerwehrhauses in der Ortsgemeinde Heuchelheim (mit 141.700 Euro veranschlagt)

Umbau und Sanierung des Feuerwehrhauses in der Ortsgemeinde Heßheim (mit 136.200 Euro veranschlagt)

Mehrzwecktransportfahrzeug MZF 3 mit Ladehilfe für Feuerwehr Bobenheim-Roxheim (41.000 Euro)

Kleinlöschfahrzeug KLF mit Beladung für die Feuerwehreinheit Studernheim (30.000 Euro)

Einsatzleitwagen ELW 1 für die Feuerwehr Frankenthal (39.000 Euro)

Gerätewagen Messtechnik mit Beladung für die Feuerwehr Frankenthal (42.000 Euro)

Förderung von Umweltmaßnahmen

Gewässerentwicklung der Isenach zwischen B9 und A6 (270.000€)

Bau einer Fischaufstiegsanlage in Frankenthal (55.000€)

Neuanschaffung eines Tauchlüfters im vorderen Altrhein bei Bobenheim-Roxheim (20.000€)

Verbesserung des Hochwasserschutzes am Ochsengraben in Lambsheim (130.500€)

Förderung des Landschaftsplans der VG Lambsheim-Heßheim (21.000€)

Grunderwerb in der Gewanne “Münchbruch” am Eckbach in Bobenheim-Roxheim (27.600€)

Genehmigungsplanung Graben G5 in Frankenthal (25.500€)

Krankenhausstandort Frankenthal

Die Menschen in der Vorderpfalz können sich darauf verlassen, dass ihnen im Notfall schnell geholfen wird. Sie finden in ihrer Region ein flächendeckendes, wohnortnahes und qualitativ hochwertiges Gesundheitsnetz vor. Die Krankenhausversorgung in der Region konnte in den vergangenen Jahren von umfassenden Modernisierungsmaßnahmen an den verschiedenen Klinikstandorten profitieren, unterstützt durch die Krankenhausinvestitionsförderung des Landes. Die Stadtklinik Frankenthal ist für unseren Wahlkreis von herausragender Bedeutung und erfuhr in den letzten Jahren größte Aufmerksamkeit der Landesregierung. Gerade in herausfordernden Zeiten setzt die Landesregierung klare Zeichen. Die Stadtklinik Frankenthal erhält in diesem Jahr eine Landesförderung in Höhe von 2 Millionen Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes. Mit der Förderung wird der unter anderem für die Zusammenführung der beiden Psychiatrie-Standorte vorgesehene Anbau realisiert. Weitere Mittel für dieses große Zukunftsprojekt müssen und werden folgen.

Auch die Modernisierung der OP-Abteilung, die im Jahr 2018 abgeschlossen werden konnte, wurde durch das Land gefördert – mit über 7 Millionen Euro. Ebenfalls im Jahr 2018 konnte die energetische Fassadensanierung der Stadtklinik über das Sonderförderprogramm KI 3.0 realisiert werden. Insgesamt flossen hier rund 3,6 Millionen Euro.

Kultur, die verbindet

Rheinland-Pfalz hat eine reiche und vielfältige Kulturlandschaft. Wir verdanken dies den vielen kreativen Menschen, die ihr Talent und ihr Können mit uns teilen. Auch in unserer Region wird kulturell viel geboten. Seien es die Museen, Theater und Spielgemeinschaften, die vielen Chöre und Orchester, Künstlerinnen und Künstler mit ihren Ausstellungen und Ateliers. Sie alle tragen zu dieser Vielfalt bei. Das Land unterstützt sie bei dieser wichtigen Arbeit. Deshalb haben wir in dieser Legislaturperiode die Kulturförderrichtlinie stark vereinfacht und im Doppelhaushalt 2019/2020 den Kulturhaushalt um rund 11 Millionen Euro erhöht. Rund fünf Millionen Euro davon werden direkt den Kommunen zur Verfügung gestellt. Damit ermöglichen wir ein vielfältiges Kulturprogramm überall in Rheinland-Pfalz.

Unsere Büchereien

Die öffentlichen Bibliotheken in unseren Gemeinden und der Stadt Frankenthal erfüllen eine wichtige Aufgabe und verfolgen einen Auftrag, der sich nicht auf einzelne Nutzergruppen oder Themenbereiche konzentriert, sondern den Bedürfnissen einer breiten Öffentlichkeit verpflichtet ist. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die öffentlichen Bibliotheken bei dieser herausfordernden Aufgabe. So wurden die Stadtbücherei Frankenthal und die Gemeindebüchereien in Bobenheim-Roxheim und Lambsheim für die Ausrichtung des “Lesesommers” mit insgesamt über 8.000 Euro gefördert. Die Einrichtung einer “Seniorenecke” in der Stadtbücherei Frankenthal wurde mit 5.000 Euro gefördert, der Aufbau der Abteilung “Gaming” mit 3.000 Euro, ebenso wurde der Aufbau und die Möblierung der Jugendabteilung mit 3.000 Euro gefördert. Auch die Gemeindebücherei Bobenheim-Roxheim konnte sich über Veranstaltungs- und Projektförderungen in Höhe von 3.000 Euro freuen.

Theater Alte Werkstatt Frankenthal

Seit nunmehr 25 Jahren ist das Theater Alte Werkstatt Frankenthal als freies professionelles Theater ein wichtiger Teil der Vorderpfälzer Kulturszene mit einer einmaligen Mischung aus Volkstheater und Bürgerbühne. Das TAW macht professionelles Theater mit professionellen und nicht professionellen Darstellern. Dieses Engagement wird von der Landesregierung geschätzt und unterstützt. Seit 2016 wurden fünf TAW-Theaterproduktionen mit jeweils 45.000 Euro gefördert.

Musikschule Frankenthal

Musikschulen erfüllen eine wichtige kultur- und bildungspolitische Aufgabe in den Städten, Kreisen und Gemeinden. Sie haben, in Kooperation mit den Kindertagesstätten und allgemeinbildenden Schulen, eine eigenständige pädagogische und kulturelle Aufgabe. Für unsere Region ist hierbei die städtische Musikschule Frankenthal von großer Bedeutung. Diese wichtige Arbeit wird von der Landesregierung auch finanziell gefördert: Pro Jahr erhält die Musikschule Frankenthal eine finanzielle Unterstützung in Höhe von rund 100.000 Euro.