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Aktuelles

Sicherheitstag in Heßheim

Ziel des Sicherheitstages in Heßheim war es, Bürgerinnen und Bürger für den Ernstfall zu sensibilisieren und wichtige Tipps für den Katastrophenfall zu geben. Tolle Veranstaltung des Seniorenbeirats unter der Leitung von Michael Reith. Gäste waren Staatssekretär Randolf Stich, das THW Frankenthal, das DRK Lambsheim-Heßheim, die Feuerwehr Lambsheim-Heßheim, ein Vertreter des … Weiterlesen

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Koalitionsvertrag vorgelegt

Dass eine Ampel-Koalition solide und erfolgreiche Regierungsarbeit leisten kann, wissen wir aus Rheinland-Pfalz. Nun wird es das erste Bündnis dieser Art auch auf Bundesebene geben. Und das auf Basis eines Koalitionsvertrages, den Akteure aus Rheinland-Pfalz mit ausgehandelt haben. Zentrale Punkte sind der Mindestlohn, das Bürgergeld, die Kindergrundsicherung, bezahlbarer Wohnraum, der … Weiterlesen

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Landeshaushalt 2022

Die Folgen der Corona-Pandemie und die schreckliche Flutkatastrophe im Juli dieses Jahres sind die größten Herausforderungen für den Landeshaushalt 2022. Trotzdem können wir mit unserem Regierungsentwurf die richtigen Schwerpunkte setzen. Die Stellungnahme unserer Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist hier nachzulesen: https://www.spdfraktion-rlp.de/presse/mitteilungen/baetzing-lichtenthaeler-begruesst-haushaltsentwurf

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