Solidarität mit der Ukraine

Die @spdfraktionrlp hat heute ein weiteres Zeichen für Frieden in der Ukraine gesetzt. Ich bin stolz auf alle Rheinland-Pfälzer:innen und für die großartige Solidarität, die sie den geflüchteten Menschen entgegenbringen.

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Hilfe für Flüchtlinge aus der Ukraine

Noch immer erreichen uns täglich neue Schreckensmeldungen aus der Ukraine. Danken möchte ich allen, die bereit sind ukrainische Flüchtlinge aufzunehmen oder anderweitig zu helfen. In Rheinland-Pfalz stellen wir den Kommunen 20 Millionen Euro zur Aufnahme und zur Unterbringung der Menschen bereit. Bis zu 30 Millionen werden für die Arbeit in … Weiterlesen

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SPD bleibt stärkste Kraft im Land

Erfreulicher Politrend: Wir bleiben mit Abstand stärkste Kraft in Rheinland-Pfalz! Auch die Ampelkoalition erreicht weiter eine breite Mehrheit. Zufrieden mit unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Arbeit der Landesregierung sind ebenfalls die meisten Menschen in unserem Bundesland. Foto: SWR

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Malu Dreyer übergibt Bewilligungsbescheide

Heute war ich zusammen mit Malu bei der Stadtklinik Frankenthal zu Besuch. Unsere Ministerpräsidentin hat gleich drei Bewilligungsbescheide übergeben. Das Land unterstützt den geplanten Erweiterungsbau an der Stadtklinik mit rund 30 Millionen Euro. Ein wichtiges Zeichen für die Zukunft das Krankenhausstandortes Frankenthal.

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Erweiterte Testmöglichkeit an Schulen

Auch geimpfte und genesene Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte können sich künftig zweimal pro Woche anlasslos auf das Corona-Virus testen lassen. Mit Blick auf die aktuelle Lage rund um die Omikron-Variante sorgt dies für die nun nötige zusätzliche Sicherheit an unseren Schulen. Die neuen Testregeln greifen ab dem 17. Januar, Schulen … Weiterlesen

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Mobiles Bürgerbüro: Innenausbau kann beginnen

Der Aufbau unseres mobilen Bürgerbüros wurde abgeschlossen. Jetzt folgt die Überführung und der Beginn des Innenausbaus. Das Gesamtprojekt soll im ersten Quartal dieses Jahres abgeschlossen werden. Ob wir dann bereits die ersten Besucher begrüßen können, ist von der Entwicklung des Infektionsgeschehens abhängig. Unabhängig davon erreichen Sie uns natürlich jederzeit wie … Weiterlesen

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Frohes Neues!

Willkommen 2022! Willkommen 2022! Ich wünsche Ihnen ein frohes neues Jahr voll Glück, Zufriedenheit und Gesundheit.

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Zum Jahresende

Das Jahr 2021 war für mich und meine Partei voller Erfolge. Im März konnten wir die Landtagswahl deutlich gewinnen und ich erneut in den Landtag einziehen. Meine Wiederwahl zum Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion war mein persönliches Highlight zu Beginn der neuen Legislatur. Zum ersten Mal nach fast 20 Jahren hat … Weiterlesen

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