In 42 Sitzungen habe ich als Vorsitzender die Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses zur Flut im Ahrtal geleitet. In einem Fernsehbeitrag wurde unsere Arbeit gestern zusammengefasst. Zum Beitrag: https://www.1730live.de/so-lief-der-flut-untersuchungsausschuss/
Vergangene Woche durfte ich das Landeskommando Rheinland-Pfalz besuchen. Ich wurde sehr freundlich empfangen und man hat sich viel Zeit für unser Gespräch genommen. Vielen Dank an den Kommandeur, Herrn Oberst Weber, und sein Team!
Seit Jahren wird ein Radweg entlang der Landstraße 524 vom Ortsausgang Eppstein zum Peterhof gefordert. Dort, an der Einmündung zur Lanstraße 527, könnte dieser an die vorhandenen Radwege angebunden werden und würde Eppstein unter anderem mit dem Frankenthaler Gewerbegebiet „Am Römig“ verbinden. Aus dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und … Weiterlesen
Ich bin voller Vorfreude auf das Maifest der SPD Lambsheim, das nach der Coronapandemie endlich wieder stattfindet. Ich freue mich auf viele interessante Gespräche. Los geht’s am 1. Mai ab 10:30 Uhr auf dem Freibadgelände.
Der DGB Frankenthal lud bereits heute zum Arbeitnehmerempfang ins Dathenushaus. Dieser dient als Ersatz für die Maikundgebung, die in diesem Jahr in Ludwigshafen stattfindet. Die Veranstaltung habe ich zusammen mit Aylin Höppner, OB-Kandidatin der SPD Frankenthal, besucht.
Am 26. April 2023 durfte ich der Verleihung der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Norbert Stuck beiwohnen. Der ehemalige Rektor der Karl-Wendel-Schule Lambsheim ist seit seiner Gründung für das Lambsheimer Ensemble „Theater am Türmchen“ aktiv und spielt somit in meiner Heimatgemeinde eine herausragende Rolle. Seit fast 30 Jahren steht er … Weiterlesen
Die Ampel weist den Weg zum Klimaschutz: Wir haben mit unseren Partnern von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ein Solar-Paket erarbeitet, das mit der kommenden PV-Pflicht für die öffentliche Hand bei Neubauten und umfangreichen Dachsanierungen sowie einer Pflicht zu PV ready für andere Bauträger einen Meilenstein setzen wird. Wir novellieren … Weiterlesen
Was machen Landtagsabgeordnete eigentlich so den ganzen Tag? Wie funktioniert der Landtag? Oder ganz grundsätzlich: Was ist das eigentlich, diese Landespolitik? Alles Fragen, die wir zum bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, 27. April 2023, gerne beantworten wollen. Die SPD-Landtagsfraktion lädt daher zum „Mädchen Zukunftstag“ junge Frauen und Mädchen ab 14 … Weiterlesen
47.490 Euro für die Geburtshilfe der Stadtklinik Frankenthal: Das sind sehr gute Nachrichten für die Region und für die umfassende gesundheitliche Versorgung hier bei uns vor Ort. Insgesamt erhalten die 29 Geburtsstationen im Land in diesem Jahr rund 5,8 Millionen Euro aus Bundesmitteln. Es ist dabei ein richtiges Signal der … Weiterlesen