Angesichts der heutigen gemeinsamen Sitzung des Innenausschusses, des Klimaausschusses sowie des Haushalts- und Finanzausschusses zur Hochwasserkatastrophe in der Eifel erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Uns hat eine Katastrophe erschüttert, wie es sie in Rheinland-Pfalz seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gegeben hat: In der Eifel haben Wassermassen Menschen ihr Hab und … Weiterlesen
Angesichts der Lage in den von der Unwetterkatastrophe betroffenen Gebieten und der überwältigenden Unterstützungangebote aus der Bevölkerung hat das Land beim Innenministerium ein Spendenkonto eingerichtet. Wenn auch Sie spenden möchten, können Sie das unter dem Kennwort „Katastrophenhilfe Hochwasser“ an folgendes Konto bei der Sparkasse Mainz tun: Empfänger: Landeshauptkasse Mainz IBAN: … Weiterlesen
Unser letztes Plenum vor der Sommerpause begann heute mit einer Schweigeminute. Nach den heftigen Unwettern in Rheinland-Pfalz haben uns vor allem aus dem Norden unseres Bundeslandes schreckliche Bilder erreicht. Meine Gedanken bei den Verletzten und noch immer vermissten Personen. Mein Mitgefühl gilt den Verstorbenen und Ihren Familien. Gleichzeitig danke ich … Weiterlesen
Am Samstag fand erstmalig eine Wanderung um das ehemalige Rheinwiesenlager Bretzenheim statt. Dieses wurde Ende des Zweiten Weltkrieges als Durchgangslager für Kriegsgefangene errichtet und war für 100.000 Personen ausgelegt. Die Teilnehmer:innen verbrachten einen informativen und interessanten Nachmittag, unter anderem mit Zeitzeugenberichten und Artefakten aus dem Lagerleben. Organisator der Wanderung war … Weiterlesen
In der letzten Woche habe ich mich mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag, Martin Brandl, zu einem Streitgespräch über Windkraft im Pfälzerwald getroffen. Ich bin dafür, dass wir das Biosphärenreservat für Windräder öffnen, wenn der Welterbestatus das erlaubt. Vorstellen könnte ich mir eine solche Entwicklung bei vorbelasteten Flächen, … Weiterlesen
Ich freue mich sehr, dass es die pandemische Lage bald wieder zulässt, Besuchergruppen in Mainz empfangen zu können. Ab September haben Sie bis zum Jahresende monatlich die Möglichkeit, den Plenarsaals des sanierten Landtages zu besichtigen. Dem schließt sich ein Gespräch mit mir und ein Mittagessen im Landtagsrestaurant an. Am Nachmittag … Weiterlesen
Mit dem Start der aktuellen Legislaturperiode möchte ich neue Wege in Sachen Bürgerbüro gehen. Die Räumlichkeiten in der Frankenthaler Innenstadt habe ich aufgegeben, die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises müssen in Zukunft nicht mehr zu mir kommen, um mit mir über ihre Anliegen zu sprechen: Ich werde zu ihnen kommen. … Weiterlesen
Heute habe ich das Jugendseminar des BSBD (Bund der Strafvollzugsbediensteten) in Waldfischbach-Burgalben besucht. Dort hatte ich die Möglichkeit zum Austausch mit bestens ausgebildeten, hochmotivierten und engagierten Landesbediensteten. Kennenlernen durfte ich auch deren Maskottchen Berti Biber.
Ich gratuliere Malu Dreyer zur erneuten Wahl zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Ich freue mich, dass Sie für weitere fünf Jahre an der Spitze unseres Bundeslandes steht. Auch die neue Regierung wurde heute gewählt. Für ihre zukünftige Arbeit wünsche ich ihr viel Erfolg und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit!
Gestern hat mich die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz erneut zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Dass sie das einstimmig getan hat, hat mich überwältigt und ich bedanke mich für das Vertrauen, das mir damit entgegengebracht wurde. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Vorsitzenden der Landtagsfraktion, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, und einem starken Team! … Weiterlesen