Was machen Landtagsabgeordnete eigentlich so den ganzen Tag? Wie funktioniert der Landtag? Oder ganz grundsätzlich: Was ist das eigentlich, diese Landespolitik? Alles Fragen, die wir zum bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, 27. April 2023, gerne beantworten wollen. Die SPD-Landtagsfraktion lädt daher zum „Mädchen Zukunftstag“ junge Frauen und Mädchen ab 14 … Weiterlesen
47.490 Euro für die Geburtshilfe der Stadtklinik Frankenthal: Das sind sehr gute Nachrichten für die Region und für die umfassende gesundheitliche Versorgung hier bei uns vor Ort. Insgesamt erhalten die 29 Geburtsstationen im Land in diesem Jahr rund 5,8 Millionen Euro aus Bundesmitteln. Es ist dabei ein richtiges Signal der … Weiterlesen
Ich habe beim rheinland-pfälzischen Bildungsministerium jüngst nach dem Sachstand zum anstehenden Ersatzneubau der Realschule plus Bobenheim-Roxheim gefragt und heute eine Antwort erhalten. Danach hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) gegenüber der Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises nun grünes Licht für den Bau gegeben. Die ADD hat also die schulbehördliche Genehmigung für den … Weiterlesen
800.000 Euro erhält die Stadtklinik Frankenthal aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes. Mit der Summe wird die Errichtung der psychiatrischen Tagesklinik in Limburgerhof ermöglicht. Es ist eine starke Unterstützung für die gute gesundheitliche Versorgung in unserer Region, dass die Stadtklinik erneut vom Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes profitieren kann. Insgesamt stellt die Landesregierung … Weiterlesen
Landtagspräsident Hendrik Hering hat Vertreter:innen des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge sowie der Bundeswehr zu einer Dankveranstaltung im Landesparlament empfangen. Als Landesvorsitzender freut es mich sehr, dass er Landtag damit das Engagement aktiver Soldat:innen und Reservist:innen bei Haus- und Straßensammlungen zum Wohle der Deutschen Kriegsgräberfürsorge gewürdigt hat. Im Jahr 2022 sammelte die … Weiterlesen
Ich bedanke mich bei allen Einsatzkräften, die gestern und in der Nacht in Folge des Sturms viele Einsätze abgearbeitet und damit für unsere Sicherheit gesorgt haben!
Heute und morgen stehen die Sitzungen 39 und 40 der aktuellen Legislaturperiode an. Wir haben das Thema „Revolution im Klassenzimmer? Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Lernen und Lehre in den rheinland-pfälzischen Schulen“ auf die Tagesordnung gesetzt. Weitere Themen: Flughafen Hahn, Medizin-Studienplätze und Chancengleichheit im Erwerbsleben. Die gesamte Tagesordnung kann hier … Weiterlesen
Stellvertretend für unsere gesamte Fraktion habe ich mich zusammen mit unserer Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler ins Kondolenzbuch des türkischen Generalkonsulats in Mainz eingetragen. Wir trauern um die Opfer im Erdbebengebiet, unsere Gedanken sind weiter bei den Angehörigen und Betroffenen.
Das Land ermöglicht, dass schon zum 1. März rund 65 Millionen Euro an die Krankenhäuser im Land ausgezahlt werden können – und davon auch die Stadtklinik Frankenthal profitiert. Hintergrund ist die erneute Änderung der Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale Förderung der Krankenhäuser durch die Landesregierung. … Weiterlesen