Gestern war ich Gast der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Bobenheim-Roxheim. Dort durfte ich zusammen mit Staatsminister Alexander Schweitzer, der in seiner Funktion als Vorsitzender des SPD-Bezirksverbands Pfalz anwesend war, und dem Vorsitzenden Jens Becker eine historische Ehrung übernehmen: Egon Schmitt ist seit 75 Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Der Bericht … Weiterlesen
Für Neubaumaßnahmen an der Augustin-Violet-Schule in Frankenthal kann der Schulträger, der Bezirksverband Pfalz, mit einem Landeszuschuss von 315.000 Euro rechnen. Ebenfalls bedacht werden die Friedrich-Ebert Realschule plus mit 234.000 Euro und die IGS Robert Schuman mit 245.00 Euro für Umbaumaßnahmen. Brandschutzmaßnahmen werden am Albert-Einstein-Gymnasium mit 65.000€ und an der Neumayer Grundschule … Weiterlesen
Gestern habe ich zusammen mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Rahmen der Sommertour „Demokratische Vielfalt“ die Fridays for Future in Frankenthal besucht. Der Einsatz von Jugendlichen für unsere Demokratie ist uns wichtig und wir fördern ihn. Gleichzeitig ist der Klimaschutz für uns in Rheinland-Pfalz ein wichtiges Anliegen. Unser Bundesland wird klimaneutral! Begleitet … Weiterlesen
„Demokratische Vielfalt“: Unter diesem Titel steht die diesjährige Sommerreise der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler vom 22. Juli bis 19. September. Es geht um Menschen, Organisationen und Institutionen, die unsere Demokratie und gesellschaftliche Vielfalt jeden Tag aufs Neue leben, weiterentwickeln und fördern, auch im Rhein-Pfalz- Kreis und Frankenthal. Am 29. 08 habe … Weiterlesen
Vor rund einem Jahr stellte die SPD Bobenheim-Roxheim den Antrag, die Platzrunde des Flugplatzes Worms – die aktuell über die Altrheingemeinde führt – über unbebautes Gebiet zu verlegen. Von Anfang an begleite ich diesen Prozess auf Wunsch meiner Parteikolleg:innen. Ziel ist es, die Sicherheit der Bürger:innen zu erhöhen und die … Weiterlesen
Mit dem AK Haushalt und Finanzen haben wir mit der Architektenkammer Rheinland-Pfalz über Ressourcenschutz, bezahlbares Wohnen und Wohnraumförderung gesprochen. Weitere Themen waren der Wiederaufbau im Ahrtal, Materialknappeheit und Fachkräftemangel.
Ich begrüße die Bemühungen des Verkehrsministeriums und von Herrn Staatssekretär Becht ausdrücklich. Erste anerkennenswerte Erfolge sind zu verzeichnen, alle relevanten Akteure sind an einem Tisch. Besonders gut und wichtig ist, dass es einen Lärmschutzbeirat geben wird. Leider ist man bei einem zentralen Thema nicht weitergekommen, dem der Platzrunde. Der Kern … Weiterlesen
Als Beiratsmitglied habe ich heute die Bernd-Jung-Stiftung besucht. Geschäftsführer Harald Stark und Vorstandsmitglied Eckhard Geib haben mich dabei über viele tolle Projekte für die Zukunft informiert. Gleichzeitig habe ich etwas über die Arbeit der KiDZ-Jugendhilfe erfahren. Gerne unterstütze ich auch in Zukunft diese wichtige Arbeit.
Heute ging die dreitägige Klausur der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz in Berlin zu Ende. Auf dem Programm standen auch das Rheinland-Pfalz-Fest in Berlin und ein interessanter Besuch des Bundeskanzleramtes. Die Ergebniss der Klausur: https://www.spdfraktion-rlp.de/presse/mitteilungen/sicherheit-und-sozialer-frieden-spd-fraktion-arbeitet-bei-klausur-an-antworten-auf-ukraine-krieg
Zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz war ich vergangene Woche zum Austausch mit der Handwerkskammer der Pfalz in Kaiserslautern. Themen waren Nachwuchssicherung, Fachkräfte und Transformation. Interessant war der Besuch der Firma Mischnitz GmbH, der an diesem Tag stattfand.