Gestern habe ich mit dem Untersuchungsausschuss das Ahrtal besucht. Es ging um die Frage, inwieweit das Zusammenspiel vieler verschiedener Faktoren die verheerende Flutkatastrophe beeinflusst hat. Ich bin dankbar für die zahlreichen Helfer, die nach wie vor einen großartigen und wichtigen Beitrag auf dem Weg in eine neue Normalität leisten. Und … Weiterlesen
Mit dem Beginn der neuen Legislaturperiode habe ich entschieden, mein Wahlkreisbüro in Frankenthal aufzugeben und in Zukunft mit meinem mobilen Bürgerbüro regelmäßig im gesamten Wahlkreis vor Ort zu sein. Eine mitunter weite Anreise ist nicht mehr nötig: Ihre Anliegen besprechen wir dann direkt vor Ihrer Haustür. Wie überall in der … Weiterlesen
Die SPD hat in den letzten beiden Jahren viele ambitionierte Ziele definiert – und alle davon erreicht. Zusammenhalt und ein starkes Team haben das möglich gemacht. Danke an Norbert Walter-Borjans und alles Gute für unsere gestern gewählten Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. Glückwunsch auch an unsere Vertreter im Bundesvorstand … Weiterlesen
Jetzt ist „die Ampel“ auch auf Bundesebene im Amt. An der Spitze der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Olaf Scholz. Ich gratuliere der neuen Regierung und wünsche den Mitgliedern des Kabinetts eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit!
Heute, am Internationalen Tag des Ehrenamtes, danke ich allen Helferinnen und Helfern, die täglich durch ihren selbstlosen Einsatz eine wichtige Stütze unserer Gesellschaft bilden. Im zweiten Jahr der Coronapandemie und nach der Flutkatastrophe im Ahrtal hat sich wieder gezeigt, wie wichtig diese Menschen für uns und unser Bundesland sind.
Heute ist der letzte Held von Bern von uns gegangen. Wir trauern um einen tollen Fußballer und um einen ganz besonderen Menschen. Mit ihm verlieren wir auch ein Vorbild und echtes Idol des 1. FC Kaiserslautern. Mach’s gut, Windhund.
Ziel des Sicherheitstages in Heßheim war es, Bürgerinnen und Bürger für den Ernstfall zu sensibilisieren und wichtige Tipps für den Katastrophenfall zu geben. Tolle Veranstaltung des Seniorenbeirats unter der Leitung von Michael Reith. Gäste waren Staatssekretär Randolf Stich, das THW Frankenthal, das DRK Lambsheim-Heßheim, die Feuerwehr Lambsheim-Heßheim, ein Vertreter des … Weiterlesen
Dass eine Ampel-Koalition solide und erfolgreiche Regierungsarbeit leisten kann, wissen wir aus Rheinland-Pfalz. Nun wird es das erste Bündnis dieser Art auch auf Bundesebene geben. Und das auf Basis eines Koalitionsvertrages, den Akteure aus Rheinland-Pfalz mit ausgehandelt haben. Zentrale Punkte sind der Mindestlohn, das Bürgergeld, die Kindergrundsicherung, bezahlbarer Wohnraum, der … Weiterlesen
Die Folgen der Corona-Pandemie und die schreckliche Flutkatastrophe im Juli dieses Jahres sind die größten Herausforderungen für den Landeshaushalt 2022. Trotzdem können wir mit unserem Regierungsentwurf die richtigen Schwerpunkte setzen. Die Stellungnahme unserer Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist hier nachzulesen: https://www.spdfraktion-rlp.de/presse/mitteilungen/baetzing-lichtenthaeler-begruesst-haushaltsentwurf
Am heutigen Volkstrauertag gedenken wir der Kriegstoten und der Opfer der Gewaltherrschaft aller Nationen.