Seit April 2019 vernetzt das „Interkommunale Netzwerk Digitale Stadt“ Kommunen in Rheinland-Pfalz miteinander. Gegründet wurde das Netzwerk vom Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz und soll Basis sein, um ausgewählte Projekte in Städten und Kommunen zu initiieren und zu realisieren. Wie der Minister des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz Roger … Weiterlesen
Der Landtagsabgeordnete Martin Haller (SPD) wirbt bei Bürgerinnen und Bürgern in der Region Frankenthal für die Nutzung der Corona-Warn-App. „Der Erfolg der App steht und fällt mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Nur wenn möglichst viele Menschen die Anwendung installieren, kann sie ein wirksamer Baustein zur Pandemiebekämpfung sein.“ Bisher wurde … Weiterlesen
Aufgrund der immer noch zahlreich eingehenden Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern, medizinischen Einrichtungen, Unternehmen, Verwaltungen, Handwerkern, Selbstständigen und Vereinen in Sachen „Corona“ führt der Landtagsabgeordnete Martin Haller wieder eine tägliche Telefonsprechstunde ein, die er zusätzlich zu den üblichen Kontaktmöglichkeiten und Sprechstunden anbietet. Für diese ist keine vorherige Terminvereinbarung notwendig. Landtagsabgeordneter … Weiterlesen
Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat heute eine Änderung des Landesgesetzes zur Stärkung des Ehrenamtes in der Jugendarbeit beschlossen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht vor, dass die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Kräfte von 60 auf 70 Euro pro Tag erhöht wird. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller: „Bürgerschaftliches Engagement ist Teil … Weiterlesen
Wie der Landtagsabgeordnete Martin Haller (SPD) mitteilt, erleichtert das Land Rheinland-Pfalz die Anerkennung von Haushaltshilfen für pflegebedürftige Menschen. Das vereinfachte Anerkennungsverfahren sieht vor, dass Pflegebedürftige, die in ihrem Alltag durch eine Nachbarschaftshilfe, als Freundschaftsdienst oder im Rahmen einer Nebentätigkeit unterstützt werden, diese künftig über den Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung von monatlich 125 Euro abrechnen … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat Änderungsvorschläge zum Jahressteuergesetz 2020 der Bundesregierung eingebracht. Unter anderem möchten die Länder, darunter auch Rheinland-Pfalz, weitere steuerliche Erleichterungen für gemeinnützige Vereine erwirken. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller: „Ziel der Bundesratsinitiative ist es, das vielfältige ehrenamtliche Engagement im Land durch … Weiterlesen
Der Umweltausschuss des Landtags hat sich heute mit dem jüngsten Brand bei der Firma Südmüll in Heßheim befasst. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und örtliche SPD-Landtagsabgeordnete, Martin Haller: „Die wiederholten Vorfälle auf dem Gelände der Firma Südmüll in Heßheim werfen nach wie vor viele Fragen auf. Zwar gehen … Weiterlesen
Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz können auch im Corona-Herbst Projektstipendien der Landesregierung zur Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit erhalten. Wie der Landtagsabgeordnete Haller mitteilt, hat das Kulturministerium im September die zweite Bewerbungsrunde des Stipendienprogramms eröffnet. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus“-Kulturprogramms der Landesregierung. „Es … Weiterlesen
Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „mit Haller durch die Region“ lädt der Abgeordnete Martin Haller (SPD) die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises am 1.10.2020 zu einem Besuch des Forstamtes „Pfälzer Rheinauen“ in Bellheim ein. Dabei können Sie sich einen Einblick in die Arbeit der Forstbehörde verschaffen, die die Waldflächen in der … Weiterlesen
Im Rahmen des Landesstraßenbauprogramms investiert das Land Rheinland-Pfalz in Landesstraßen und –radwege: Im Jahr 2021 stehen 331 Projekte im Landesstraßenbauprogramm. Insgesamt 126 Millionen Euro sind dafür im Haushalt veranschlagt. Eine Maßnahme davon ist die Verbreiterung der L457 zwischen Bobenheim-Roxheim und Kleinniedesheim. Für die Maßnahme ist ein Finanzvolumen von 1 Million … Weiterlesen