Aktuelles

Ich wünsche Ihnen ein frohes Osterfest, alles Gute und bleiben Sie gesund!

Die @spdfraktionrlp hat heute ein weiteres Zeichen für Frieden in der Ukraine gesetzt. Ich bin stolz auf alle Rheinland-Pfälzer:innen und für die großartige Solidarität, die sie den geflüchteten Menschen entgegenbringen.

Seit dem 1. März und noch bis zum 31. Mai laufen in rund 28.000 Betrieben in Deutschland die Betriebsratswahlen 2022. Die Betriebsräte sind ein Garant für die Mitbestimmung der Arbeitnehmer*innen – und damit auch ein Garant für soziale Gerechtigkeit, die faire Gestaltung des Wandels und letztlich verlässlich erfolgreiches Wirtschaften auch … Weiterlesen

Noch immer erreichen uns täglich neue Schreckensmeldungen aus der Ukraine. Danken möchte ich allen, die bereit sind ukrainische Flüchtlinge aufzunehmen oder anderweitig zu helfen. In Rheinland-Pfalz stellen wir den Kommunen 20 Millionen Euro zur Aufnahme und zur Unterbringung der Menschen bereit. Bis zu 30 Millionen werden für die Arbeit in … Weiterlesen

Erfreulicher Politrend: Wir bleiben mit Abstand stärkste Kraft in Rheinland-Pfalz! Auch die Ampelkoalition erreicht weiter eine breite Mehrheit. Zufrieden mit unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Arbeit der Landesregierung sind ebenfalls die meisten Menschen in unserem Bundesland. Foto: SWR

Heute war ich zusammen mit Malu bei der Stadtklinik Frankenthal zu Besuch. Unsere Ministerpräsidentin hat gleich drei Bewilligungsbescheide übergeben. Das Land unterstützt den geplanten Erweiterungsbau an der Stadtklinik mit rund 30 Millionen Euro. Ein wichtiges Zeichen für die Zukunft das Krankenhausstandortes Frankenthal.

Auch geimpfte und genesene Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte können sich künftig zweimal pro Woche anlasslos auf das Corona-Virus testen lassen. Mit Blick auf die aktuelle Lage rund um die Omikron-Variante sorgt dies für die nun nötige zusätzliche Sicherheit an unseren Schulen. Die neuen Testregeln greifen ab dem 17. Januar, Schulen … Weiterlesen

Der Aufbau unseres mobilen Bürgerbüros wurde abgeschlossen. Jetzt folgt die Überführung und der Beginn des Innenausbaus. Das Gesamtprojekt soll im ersten Quartal dieses Jahres abgeschlossen werden. Ob wir dann bereits die ersten Besucher begrüßen können, ist von der Entwicklung des Infektionsgeschehens abhängig. Unabhängig davon erreichen Sie uns natürlich jederzeit wie … Weiterlesen

Willkommen 2022! Willkommen 2022! Ich wünsche Ihnen ein frohes neues Jahr voll Glück, Zufriedenheit und Gesundheit.

Das Jahr 2021 war für mich und meine Partei voller Erfolge. Im März konnten wir die Landtagswahl deutlich gewinnen und ich erneut in den Landtag einziehen. Meine Wiederwahl zum Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion war mein persönliches Highlight zu Beginn der neuen Legislatur. Zum ersten Mal nach fast 20 Jahren hat … Weiterlesen