Die kreisfreie Stadt Frankenthal erhält 609.000 Euro als einmalige Sonderzahlung zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie. Die Höhe der Zahlung für die Gemeinden meines Wahlkreises steht noch nicht fest. Hier geht das Geld zunächst an den Rhein-Pfalz-Kreis, der über die weitere Verteilung entscheidet.
Grundlage für die Verteilung ist das Landeshaushaltsgesetz. Darauf basierend werden den Kommunen in Rheinland-Pfalz Mittel in Höhe von 12,50 Euro je Einwohner (Stand 31. Dezember 2020) ausgezahlt. Insgesamt fließen 51,2 Millionen Euro an die Kreise und kreisfreien Städte im Land.
Das ist ein starkes Zeichen der Wertschätzung, denn unsere Kommunen haben während der Pandemie Herausragendes geleistet. Die Bewältigung der Krisen und ihrer Folgen war teils mit spürbaren Mehrausgaben verbunden – auch diese werden so ausgeglichen. Mit der schnellen Umsetzung der Bundeszahlungen setzen wir unseren Kurs der Unterstützung der Kommunen konsequent um.
Ausgezahlt werden die Gelder vom 13. Mai an über das Landesamt für Jungend, Soziales und Versorgung. Bereits im Jahr 2020 hatte die SPD-geführte Landesregierung eine Sonderzahlung in Höhe von insgesamt 102,4 Millionen Euro an Kreis und kreisfreie Städte geleistet.