Die kreisfreie Stadt Frankenthal erhält 609.000 Euro als einmalige Sonderzahlung zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie. Die Höhe der Zahlung für die Gemeinden meines Wahlkreises steht noch nicht fest. Hier geht das Geld zunächst an den Rhein-Pfalz-Kreis, der über die weitere Verteilung entscheidet. Grundlage für die Verteilung ist das Landeshaushaltsgesetz. … Weiterlesen
Am Wochenende war ich bei der Neueröffnung des Quartierbüros in Ludwigshafen. Ein Ort der Begegnung, der in bereits in seiner ursprünglichen Form bundesweit Aufsehen erregte. Heute wird im Quartierbüro beraten, begleitet und wichtige Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger geleistet. Und ein Coworkingspace sind die umgebauten Räumlichkeiten auch.
Die Stadtklinik Frankenthal erhält 1,5 Millionen Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes für den Bau der Psychiatrischen Tagesklinik in Limburgerhof. Vorgesehen ist die Summe für die Errichtung eines Neubaus in Limburgerhof, der durch die Stadtklink Frankenthal betrieben werden soll. Weitere 1,4 Millionen Euro erhält die Stadtklinik für die Zusammenführung der … Weiterlesen
Die @spdfraktionrlp hat heute ein weiteres Zeichen für Frieden in der Ukraine gesetzt. Ich bin stolz auf alle Rheinland-Pfälzer:innen und für die großartige Solidarität, die sie den geflüchteten Menschen entgegenbringen.
Seit dem 1. März und noch bis zum 31. Mai laufen in rund 28.000 Betrieben in Deutschland die Betriebsratswahlen 2022. Die Betriebsräte sind ein Garant für die Mitbestimmung der Arbeitnehmer*innen – und damit auch ein Garant für soziale Gerechtigkeit, die faire Gestaltung des Wandels und letztlich verlässlich erfolgreiches Wirtschaften auch … Weiterlesen
Noch immer erreichen uns täglich neue Schreckensmeldungen aus der Ukraine. Danken möchte ich allen, die bereit sind ukrainische Flüchtlinge aufzunehmen oder anderweitig zu helfen. In Rheinland-Pfalz stellen wir den Kommunen 20 Millionen Euro zur Aufnahme und zur Unterbringung der Menschen bereit. Bis zu 30 Millionen werden für die Arbeit in … Weiterlesen
Erfreulicher Politrend: Wir bleiben mit Abstand stärkste Kraft in Rheinland-Pfalz! Auch die Ampelkoalition erreicht weiter eine breite Mehrheit. Zufrieden mit unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Arbeit der Landesregierung sind ebenfalls die meisten Menschen in unserem Bundesland. Foto: SWR
Heute war ich zusammen mit Malu bei der Stadtklinik Frankenthal zu Besuch. Unsere Ministerpräsidentin hat gleich drei Bewilligungsbescheide übergeben. Das Land unterstützt den geplanten Erweiterungsbau an der Stadtklinik mit rund 30 Millionen Euro. Ein wichtiges Zeichen für die Zukunft das Krankenhausstandortes Frankenthal.
Auch geimpfte und genesene Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte können sich künftig zweimal pro Woche anlasslos auf das Corona-Virus testen lassen. Mit Blick auf die aktuelle Lage rund um die Omikron-Variante sorgt dies für die nun nötige zusätzliche Sicherheit an unseren Schulen. Die neuen Testregeln greifen ab dem 17. Januar, Schulen … Weiterlesen