Abgeordneter Martin Haller: Haushaltshilfen für Pflegebedürftige werden unbürokratisch anerkannt

Wie der Landtagsabgeordnete Martin Haller (SPD) mitteilt, erleichtert das Land Rheinland-Pfalz die Anerkennung von Haushaltshilfen für pflegebedürftige Menschen. Das vereinfachte Anerkennungsverfahren sieht vor, dass Pflegebedürftige, die in ihrem Alltag durch eine Nachbarschaftshilfe, als Freundschaftsdienst oder im Rahmen einer Nebentätigkeit unterstützt werden, diese künftig über den Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung von monatlich 125 Euro abrechnen können. Das sieht eine Änderung […]

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Rheinland-Pfalz macht sich für steuerliche Erleichterungen für Vereine stark

In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat Änderungsvorschläge zum Jahressteuergesetz 2020 der Bundesregierung eingebracht. Unter anderem möchten die Länder, darunter auch Rheinland-Pfalz, weitere steuerliche Erleichterungen für gemeinnützige Vereine erwirken. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller: „Ziel der Bundesratsinitiative ist es, das vielfältige ehrenamtliche Engagement im Land durch weitere steuerliche Erleichterungen zu stärken. […]

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Brände bei Südmüll werfen weiter Fragen auf – Haller: Engmaschige Prüfstrategie konsequent fortsetzen

Der Umweltausschuss des Landtags hat sich heute mit dem jüngsten Brand bei der Firma Südmüll in Heßheim befasst. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und örtliche SPD-Landtagsabgeordnete, Martin Haller: „Die wiederholten Vorfälle auf dem Gelände der Firma Südmüll in Heßheim werfen nach wie vor viele Fragen auf. Zwar gehen die Ermittler derzeit von einer […]

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„Mit Haller durch die Region“ – Besuch des Forstamtes Pfälzer Rheinauen in Bellheim – Noch wenige Plätze frei

Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „mit Haller durch die Region“ lädt der Abgeordnete Martin Haller (SPD) die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises am 1.10.2020 zu einem Besuch des Forstamtes „Pfälzer Rheinauen“ in Bellheim ein. Dabei können Sie sich einen Einblick in die Arbeit der Forstbehörde verschaffen, die die Waldflächen in der Rheinebene zwischen der Grenze zu […]

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Wichtige Maßnahme für mehr Verkehrssicherheit – die Verbreiterung der L457 kommt!

Im Rahmen des Landesstraßenbauprogramms investiert das Land Rheinland-Pfalz in Landesstraßen und –radwege: Im Jahr 2021 stehen 331 Projekte im Landesstraßenbauprogramm. Insgesamt 126 Millionen Euro sind dafür im Haushalt veranschlagt. Eine Maßnahme davon ist die Verbreiterung der L457 zwischen Bobenheim-Roxheim und Kleinniedesheim. Für die Maßnahme ist ein Finanzvolumen von 1 Million Euro vorgesehen. Landtagsabgeordneter Haller: Eine […]

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Martin Haller: Erneuter Brand bei Südmüll wirft viele Fragen auf – Umweltverträglichkeitsprüfung der Mülldeponie umgehend auf den Weg bringen

Zum Großbrand bei Südmüll in Heßheim erklärt der örtliche SPD-Abgeordnete Martin Haller: „Nur zwei Jahre nach dem tödlichen Unfall bei Südmüll in Heßheim musste die Feuerwehr heute Morgen erneut zu einem Großbrand auf dem Gelände der Mülldeponie ausrücken. Glücklicherweise konnten die Feuerwehrleute die dramatische Situation schnell unter Kontrolle bekommen. Den zumeist ehrenamtlich tätigen Männern und […]

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Land verlängert Hilfen für Vereine in Not

Der Schutzschild der Landesregierung für Vereine in Not geht im Jahr 2021 in die Verlängerung. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Martin Haller mit. Vereine, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten sind, können auch im nächsten Jahr Soforthilfen des Landes von bis zu 12.000 Euro beantragen. „Wir wissen, dass die Situation vieler Vereine auch im […]

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Künstlerstipendien gehen in die zweite Runde – Acht Kulturschaffende in der Region Frankenthal gefördert

Künstlerinnen und Künstler in Rheinland-Pfalz erhalten in der Corona-Krise weitere finanzielle Unterstützung der Landesregierung. Wie der Landtagsabgeordnete Martin Haller (SPD) mitteilt, gehen die Projektstipendien des Kulturministeriums im September in die nächste Runde. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus“-Kulturprogramms der Landesregierung. „Dass die Projektstipendien verlängert werden, […]

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Theater Alte Werkstatt e.V. erhält 9.500,00 Euro für digitale Projekte

Wie der Landtagsabgeordnete Martin Haller (SPD) mitteilt, erhält das Theater Alte Werkstatt Frankenthal e.V. im Rahmen des Kulturprogramms der Landesregierung eine Förderung in Höhe von 9.500 Euro zur Umsetzung von digitalen Projekten. „ Das TAW ist eine der zentralen Säulen in der Frankenthaler Kulturlandschaft und leidet, wie viele andere Kulturschaffende, sehr unter den Folgen der […]

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Landtagsabgeordneter Martin Haller: 100 mobile Endgeräte für die Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim im Wert von 16.444,21 Euro für das neue Schuljahr bewilligt

Ergänzend zum DigitalPakt Schule stellt der Bund im Rahmen des Sofortausstattungsprogrammes den Ländern Mittel für digitale Endgeräte zur Verfügung. Auf Rheinland-Pfalz entfallen hierfür 24,1 Millionen Euro. Am 20. Juli 2020 hat das Antragsverfahren für die Anschaffung von Laptops und Tablets in Rheinland-Pfalz begonnen. Bereits Mitte August wurden von den Schulträgern knapp 4 Millionen Euro abgerufen und damit […]

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